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             Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für
„Server – Home Page – Web Space – Internet Präsenz „
Stand: 10.7.2006

Nachfolgend sind - vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Regelung - die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den geschlossenen Bereich des Servers RPS24.de angebotene Dienste durch die Fa. Waldemar Michel, Siepelkamp 20, D-59320 Ennigerloh (nachstehend RPS24.de genannt) geregelt.

1. Allgemeines/Geltungsbereich
Durch die Nutzung des Servers über den geschlossenen Bereich erkennt der Benutzer diese Bedingungen als verbindlich für den Geschäftsverkehr mit RPS24.de an, solange diese Bedingungen nicht durch neue Bedingungen ersetzt werden.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Nutzer und die Nutzung des RPS24.de Servers (für geschlossenes Bereich) haben keine Geltung ohne schriftliche Zustimmung der Fa. Waldemar Michel

2. Leistungen von RPS24.de
Die Kunden können die Dienste des RPS24 Servers voll ausnutzen. RPS24.de gewährleistet dabei eine hohe Erreichbarkeit der Server.
RPS24.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.Dazu ausgenommen sind Zeiten, die aufgrund von Wartung oder technischen Problemen vorübergehend gestört sind. Schadensersatzansprüche ergeben sich für den Nutzer bei nicht durch von RPS24.de zu verantwortenden Ausfällen nicht.
RPS24.de behält sich vor, den Einsatz von Techniken seitens des Kunden zu untersagen, die den Server übermäßig stark belasten könnten.
Der Kunde erhält hierzu ein Passwort von RPS24.de, zu dessen Geheimhaltung er sich verpflichtet. Dem Kunden wird dringend empfohlen, stets eine aktuelle Sicherheitskopie der hinterlegten Daten anzulegen und unabhängig von den Servern aufzubewahren. Nach dem gegenwärtigen Stand der Technik lässt es sich nicht vollständig ausschließen, das die von Ihnen veröffentlichten Seiten von anderen Internetanbietern kopiert, verlinkt oder mit Hilfe von Frames veröffentlicht werden.

3. Leistungen des Kunden
Für die mit RPS24.de vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die Preise gemäß des vereinbarten Leistungspaketes.
RPS24.de stellt seine Leistungen in der Regel monatlich bzw. jährlich in Rechnung. Alle Beiträge werden im Voraus berechnet.
Alle Beträge sind mit Vertragsbindung fällig. RPS24.de berechnet pro Jahr Verzugszinsen in Höhe von 8% über den jeweiligen Basiszinssatz nach §1 des Diskont-überleitungs-Gesetzes, sofern der Kunde mit einer Zahlung in Verzug gerät. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens durch RPS24.de oder eines geringeren Schadens durch den Kunden bleibt vorbehalten. Bei Standardpaketen, deren Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt, wird keine gesonderte monatliche Rechnung erstellt. Eine Kopie des Vertragsformulars und die Bankauszüge mit gesondert ausgewiesener Mehrwertsteuer dienen als Nachweis für den Vorsteuerabzug für das Finanzamt.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der inhaltlichen Gestaltung der eingestellten Internet Präsens die bestehenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, namensrechtliche und datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten. Er ist verpflichtet, RPS24.de von jeder Inanspruchnahme Dritter, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultiert, freizuhalten und RPS24.de alle aus der Verletzung etwaig entstehenden weitergehenden Schäden zu ersetzen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Strafbewährten Inhalte, insbesondere keine volksverhetzenden oder pornographischen Inhalte darzustellen und verspricht für jeden Fall der Zuwiderhandlung die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,-. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt dabei vorbehalten.
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie sind, soweit keine anderen Eigentumsrechte bestehen, Eigentum von RPS24.de.

4. Dauer des Vertrages, Kündigung
Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate und kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 12 Wochen zum Vertragsende schriftlich mit eingeschriebenem Brief gekündigt werden. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um jeweils zwölf Monate, wenn bei RPS24.de 12 Wochen vor Vertragsende eine schriftliche Kündigung nicht vorliegt. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch RPS24.de gelten insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung oder eine änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, die es RPS24.de unzumutbar machen, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

5. Keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit weitergegebener Informationen
RPS24.de vermittelt bei der Zusammenführung von Kunden und Nachfragern die jeweils an RPS24.de gegebenen Informationen. RPS24.de kann dabei keine eigene Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit der an RPS24.de gegebenen Information übernehmen. RPS24.de prüft auch nicht die Identität der Kunden oder Nachfrager. Eine Haftung von RPS24.de im Zusammenhang mit der Unrichtigkeit weitergegebener Informationen scheidet aus, dies gilt auch für übertragungsfehler der übermittelten Daten soweit der Fehler nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

6. Speicherung von Daten
Alle von den Kunden an RPS24.de gegebenen Daten werden von RPS24.de zu den vorstehend genannten Zwecken gespeichert und verarbeitet. RPS24.de wird die einschlägigen Datenschutzbedingungen beachten.

7. Haftung von RPS24.de
Soweit nicht oben für bestimmte Umstände die Haftung abweichend geregelt ist, haftet RPS24.de im Rahmen der Geschäftsbeziehung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sonst ist die Schadensersatzverpflichtung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz von RPS24.de. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von RPS24.de. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.

9. Salvatoreesche Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.

10. Bezahlung
Die Teilnahmegebühr wird für Kunden mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich im Lastschriftverfahren eingezogen. Entsprechendes gilt für Kunden mit Sitz im Ausland, die über eine Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland verfügen. Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag wird zum 15. des jeweiligen Monats per Lastschrift von RPS24.de eingezogen.
Die Abrechnung für Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt per Vorschussrechnung. Der an RPS24.de gezahlte Vorschuss wird als Guthaben zu Gunsten des Einzahlers geführt und monatsweise mit der angefallenen Teilnahmegebühr verrechnet. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Zahlungs- und Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Kunden.
Im Falle des Zahlungsverzuges, des Widerrufs einer Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist RPS24.de berechtigt, den Zugang des sich im Verzug befindlichen Kunden zu sperren und abgespeicherte Informationen des betreffenden Kunden zu löschen, sodass ein Zugang zur Datenbank und Abrufen des gespeicherten Materials nicht mehr erfolgen kann.

11. Preisänderungen/änderung der AGB
Preisänderungen sind von RPS24.de so rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von RPS24.de nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt auf der Grundlage der Preisänderung. Der Kunde verpflichtet sich die aktualisierte AGB´s bei RPS24.de in regelmäßigen Zeitabständen selber nachzuschauen.

12. Verantwortlichkeit für den Inhalt der www- Side
Als Dienstanbieter im Sinne des Teledienstgesetzes (TDG) speichert RPS24.de fremde Informationen für Nutzer in durch das Internet zugängliche Datenbanken und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung und ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Verantwortlich für den Inhalt der www- Side ist ausschließlich der Kunde. RPS24.de ist zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der gespeicherten Daten
in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht verpflichtet.
RPS24.de distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von RPS24.de betrieben sind. RPS24.de betont, dass RPS24.de keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seite sowie deren Unterseiten haben. Für Tippfehler und Irrtümer sowie die inhaltliche Richtigkeit kann RPS24.de nicht haftbar gemacht werden.

13 Urheber- und Nutzungsrechte
Nur solche Daten, Informationen und Inhalte dürfen hochgeladen, gespeichert, zum Abruf bereit gehalten werden und übermittelt, verarbeitet oder genutzt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsrechte) hat und die keine Rechte Dritter verletzen. Insbesondere muss der Nutzer etwa erforderliche Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Nutzungsrechte besitzen, die auch die Verwendung durch Dritte abdecken. Die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien, bzw. Kopien, die über das vom jeweiligen Urheber eingeräumte Kopierrecht hinausgehen, ist verboten. Der Nutzer hat sich vor dem Hochladen, Speichern, bereit halten zum Abruf und/oder übermitteln, bzw. Verbreiten von Information, Daten und Inhalten, insbesondere Bildern, Software, etc., über etwaige Urheberrechte zu erkundigen und bereits bei Zweifeln darauf zu verzichten.

14. Erweiterung Klausel
Um die registrierungspflichtigen RPS24.de-Dienste nutzen zu können, ist ein Zugang zum, bzw. die Einwahl in das Internet und www. erforderlich. Dies ist jedoch nicht Bestandteil der Leistung von RPS24.de und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Benutzer selbst verantwortlich ist.
Der Kunde hat RPS24.de umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hegt, dass ein Missbrauch seiner RPS24.de -Registrierung vorgenommen wird.
Durch die Anmeldung und übermittlung der Daten des Kunden erfolgt ein Abschluss des Dienstleistungsvertrages zur Nutzung des Geschlossenen Bereichs. RPS24.de entscheidet innerhalb von zehn Tagen nach Zugang des Angebots über dessen Annahme nach freiem Ermessen. Die Annahme des Kunden erfolgt durch Auftragsbestätigung oder durch übermittlung der Zugangsdaten für den geschlossenen Bereich.



Waldemar Michel
RPS24.de – Siepelkamp 20 - 59320 Ennigerloh - E-Mail: Info@RPS24.de - URL:
http://www.RPS24.de

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